JMStV vom Tisch!

Die fröhliche Nachricht kam heute Vormittag via Twitter von der grünen Landtagsfraktion. Laut dem Tweet sollen morgen ausnahmslos alle Fraktionen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Düsseldorfer Landtag ablehnen. Denn: Nordrhein-Westfalen ist das letzte Bundesland, das den JMStV noch Unterzeichnen muss. Alle anderen Bundesländer haben den Entwürfen bereits zugestimmt. DIE LINKE, CDU, FDP und die Regierungsfraktionen SPD und DIE GRÜNEN werden den JMStV morgen ablehnen. Damit wäre das geplante Gesetz kurz vor seiner Verabschiedung gestoppt.

Eine menge Anwaltskanzleien haben sich schon die Hände gerieben, da wie schon vor einigen Tagen gebloggt, im Falle einer Nichtbewertung von Online Medien hohe Bußgelder gefordert werden können. Viele Blogs, wie z.B. VZLog.de hatten bereits eine Schließung ihres Blogs angekündigt. Nun können aber alle Blogger und Webseiten-/Forenbetreiber wieder aufatmen, denn sollte das Gesetz in den nächsten Tagen wirklich nicht zu Stande kommen dann kann vorerst alles weitergehen wie bisher.

Doch wir sollten uns nicht zu früh freuen, denn wenn Morgen doch nicht alle Fraktionen ablehnen wird es schwierig. Erst gestern gab es einen ähnlichen Fall im Prozess gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange welcher schon fast gegen Kaution freigelassen wurde. Im letzten Moment jedoch legte schwedische Staatsanwaltschaft Berufung gegen die Freilassung ein.

Quelle: gulli.com

  • t0b1

    Da hast du ja noch mal glück gehabt 😀

    • Kann man wohl sagen. Hätte aber auch dicht gemacht falls der JMStV durchgesetzt worden währe :b

Lesen Sie den vorherigen Eintrag:
Spider-Man: Homecoming kommt in den USA als Arcade-Spiel heraus

Look Out! Here comes the Spider-Man 🕷️ I've got 4 more photos from the set to post so check tomorrow 😘 Photo by: @nicolayardy #SpiderMan #SpiderManCosplay #Marvel Ein Beitrag geteilt...

Schließen